
Am 27. Januar 2025 fanden in Osnabrück bis zu 1.300 Menschen zusammen, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Die Demonstration wurde von einer Vielzahl von Organisationen unterstützt, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund, mehrere Schulen, Klimaaktivisten und die Initiative Omas gegen Rechts. Die Menge umstellte einen Wahlkampfstand der AfD vor dem Theater, während am Stand selbst nur etwa 35 Menschen versammelt waren. Diese Kundgebung reiht sich in eine Reihe größerer Proteste ein, die in den letzten Wochen in der Region stattfanden.
Bereits am Vortag hatten rund 3.300 Menschen in Heimfeld gegen eine Rede des AfD-Chefs Chrupalla demonstriert. Bei diesen Auseinandersetzungen wurde die Polizei gezwungen, Pfefferspray einzusetzen, um die Lage zu kontrollieren. Auch in Hannover kam es am 18. Januar 2025 zu einer weiteren Demonstration, organisiert vom Bündnis „Bunt statt Braun“, was zeigt, dass der Widerstand gegen rechtsextreme Strömungen in Niedersachsen weiterhin stark ist.
Breite Mobilisierung gegen Rechtsextremismus
Die jüngsten Protestaktionen sind Teil einer bundesweiten Welle, die sich gegen die AfD und andere rechtsextreme Gruppen richtet. Laut Informationen von noz.de mobilisierten sich in mehreren Städten mehr als 1,5 Millionen Menschen gegen die AfD. Diese massive Mobilisierung umfasste vielfältige gesellschaftliche Gruppen, die sich klar gegen die von Rechtsextremen propagierten Ideen der „Remigration“ stellten. In etlichen Städten fanden ähnliche Demonstrationen unter dem Motto „Wir stehen zusammen“ statt, die ursprünglich mit 2.000 erwarteten Teilnehmern geplant waren, tatsächlich jedoch bis zu 10.000 Menschen anzogen.
Besonders hervorzuheben ist die Empörung über ein Treffen von Rechtsextremen und AfD-Mitgliedern in Potsdam, welches durch die Enthüllungen von Correctiv ans Licht kam. Die daraufhin ausgelösten Protestwellen mobilisierten viele Menschen, die zuvor noch nie an einer Demonstration teilgenommen hatten. Emotionale Höhepunkte der jüngsten Demonstrationen waren Schweigeminuten und gemeinsames Singen, welche das Engagement für die Demokratie unterstrichen.
Der Kontext der Protestbewegungen
Die Protestbewegungen stehen nicht isoliert da, sondern sind ein Teil größerer gesellschaftlicher Entwicklungen. Rückblickend auf das erste Halbjahr 2024, in dem Hunderttausende gegen Rechtsextremismus demonstrierten, ist klar, dass das Thema an Brisanz und Relevanz nicht verloren hat. Ein Protestforscher sieht Parallelen zur aktuellen Situation und prophezeit, dass große Demonstrationen Ansteckungswirkung haben können, also viele Menschen dazu animieren, sich ebenfalls zu engagieren.
Vier Wochen vor der Bundestagswahl wird die Bedeutung dieser Proteste umso deutlicher. Forderungen an die Politik, gegen rechtsextreme Strukturen vorzugehen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern, werden immer lauter. Initiativen haben ihre Forderungen konkretisiert, darunter auch die Dringlichkeit eines Verbots auf der politischen Agenda. Luisa Neubauer betonte zuletzt: „Antidemokraten gewinnen durch die Gleichgültigkeit der Demokraten.“ Diese Worte sollten als Appell an alle verstanden werden, die sich für eine demokratische Gesellschaft einsetzen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Proteste gegen den Rechtsextremismus in Osnabrück und darüber hinaus Teil einer breiteren gesellschaftlichen Bewegung sind, die sich entschlossen gegen Ausgrenzung und für Toleranz positioniert.