In Oldenburg steht eine lebhafte Debatte über die Parkgebühren am Pferdemarkt bevor. Die NWZ Online berichtet, dass sowohl die SPD als auch die CDU eine Senkung der Parkgebühren vorschlagen. Die SPD beabsichtigt, die Gebühren auf 1 Euro pro Stunde für maximal zwei Stunden zu reduzieren. Parallel dazu fordert die CDU eine Ausweitung der Senkung auf alle Wochenmärkte, wobei die Gebühren dort auf 1 Euro pro Stunde für maximal eine Stunde beschränkt sein sollen.
Im Gegensatz dazu haben die Grünen ihre oppositionelle Haltung kundgetan und lehnen die Senkung der Parkgebühren ab. Stattdessen setzen sie auf alternative Maßnahmen, um die Aufenthaltsqualität am Wochenmarkt zu verbessern. Hierzu gehören Vorschläge wie die Sperrung der Fahrbahn vor dem Standesamt an Marktsamstagen und die Entwicklung von Angeboten durch die Verwaltung und Marktbeschicker, um die Attraktivität zu steigern. Dazu zählen beispielsweise Kleinkunst und Kinderangebote. Auch die Schaffung attraktiver dauerhafter Sitzgelegenheiten und zusätzlicher Fahrradabstellmöglichkeiten, insbesondere für Lastenräder, sind Teil ihrer Vorschläge. Im Sommer sollen zudem Bäume zur Begrünung gepflanzt werden, die später umgepflanzt werden.
Evaluierung und Umfrageergebnisse
Die Grünen stützen ihre Argumentation auf Evaluierungsergebnisse der Verwaltung, die sich auf einen Modellversuch zur Straßensperrung beziehen. Diese Ergebnisse zeigen, dass sowohl Produkt- als auch Aufenthaltsaspekte von den Befragten geschätzt werden. Neben den Grünen fordert auch die AfD eine generelle Senkung der Parkgebühren auf 1 Euro pro Stunde. Zudem drängt die AfD auf die Sanierung des CCO-Parkplatzes, um den zentralen Parkraum zu erhöhen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die AfD die Einstellung von SPD und Grünen zur Automobilität scharf kritisiert.
Darüber hinaus gibt es Entwicklungen in Bezug auf die Parkgebühren, die besorgniserregend erscheinen. Eine ursprünglich für den 1. Januar 2025 geplante Erhöhung der städtischen Parkgebühren in Oldenburg wurde ausgesetzt. Dies wurde am 25. November 2024 in einer Sitzung des Rates der Stadt beschlossen. Dabei gab es nur eine Gegenstimme. Im Jahr zuvor, am 27. Februar 2023, hatten die Grünen und die SPD eine mehrstufige Anhebung der Parkgebühren beschlossen. Diese Erhöhungen wurden bereits am 1. Juni 2023 und am 1. Januar 2024 umgesetzt und sollen nun in Bezug auf ihre Auswirkungen auf die Innenstadt genau unter die Lupe genommen werden.
Parkgebühren in anderen Städten
Ein Blick über die Stadtgrenzen zeigt, dass auch in anderen Städten wie Köln ähnliche Diskussionen über Parkgebühren stattfinden. Laut einer Mitteilung der Stadt Köln wird dort eine neue Parkgebührenordnung für 2025 geplant. Diese sieht unter anderem eine Anhebung der Parkgebühren und eine Reduzierung der Höchstparkdauer vor. Ziel ist es, die Parksituation für Anwohner zu verbessern und umweltfreundliche Verkehrsmittel zu fördern, während die Regelungen für bestimmte Berufsgruppen gleich bleiben.
In Köln beispielsweise können die Parkgebühren in zwei Zonen unterteilt werden, wobei die Gebühren in der Innenstadt auf 5 Euro pro Stunde steigen, im Vergleich zu den vorherigen 4 Euro. Dies ist ein interessanter Aspekt, da die Stadt Oldenburg offensichtlich nach Wegen sucht, ihre eigene Parkraumbewirtschaftung zu reformieren und zu verbessern.
