Im Juli 2024 wandte sich der Bürgermeister von Salzhemmendorf, Clemens Pommerening, an die Bundestagsabgeordneten aus der Region. Hintergrund seiner Anfrage war die schwierige Situation um den Schlauchwagen SW 2000, ein Fahrzeug, das seit 1995 zuverlässig im Einsatz ist. Die untere Katastrophenschutzbehörde informierte die Gemeinde, dass das Fahrzeug aufgrund seines geringen wirtschaftlichen Restwerts von 1.500 Euro nicht mehr instand gehalten werden könne.
Eine frühere Regelung, die es der Gemeinde erlaubte, den Schlauchwagen kostenlos zu übernehmen, war durch eine Gesetzesänderung hinfällig geworden. Stattdessen wurde die Gemeinde aufgefordert, das Fahrzeug an die VEBEG zur Versteigerung zu übergeben. Pommerening äußerte Bedenken, dass weder die Gemeinde noch der Landkreis in der Lage seien, im Bieterwettbewerb um den Schlauchwagen erfolgreich zu sein.
Bedeutende Interventionen für den Erhalt des Fahrzeugs
Die Abgeordnete Mareike Lotte Wulf reagierte prompt auf die Situation und kontaktierte den Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler. Sie betonte die zentrale Rolle der ehrenamtlichen Feuerwehrleute und wies auf die negativen Auswirkungen der geltenden Vorschriften auf die materielle Ausstattung der Feuerwehren hin. Diese Intervention führte dazu, dass das BBK eine Ausnahme von der Versteigerungsvorschrift für den Schlauchwagen in Salzhemmendorf genehmigte.
Die Gemeinde erhielt somit die Genehmigung, das Fahrzeug auf eigene Kosten zu reparieren und weiterhin zu nutzen, jedoch blieb der Schlauchwagen im Eigentum des Bundes. Damit blieb die Gefahr bestehen, dass zukünftige Reparaturen erneut zu einem finanziellen Problem werden könnten. Um die Lage weiter zu verbessern, intervenierte Wulf erneut beim BBK und konnte eine zweite Ausnahme erreichen. So wurde die Feuerwehr und der Flecken Salzhemmendorf schließlich Eigentümer des Schlauchwagens durch den Kauf zum wirtschaftlichen Restwert.
Wert und Nutzung des Schlauchwagens
Der Gemeindebrandmeister Rolf Schmidt bestätigte den Wert des Schlauchwagens für den örtlichen und überörtlichen Brandschutz. Das Fahrzeug war nicht nur regelmäßig bei überörtlichen Einsätzen im Einsatz, sondern auch bei bedeutenden Ereignissen, wie dem Hochwassereinsatz in Lüchow-Dannenberg oder dem Weihnachtshochwasser 2023, von großer Bedeutung.
Nur kurze Zeit zuvor hatte sich die Situation um die bundesweite Beschaffung von Schlauchwagen für den Katastrophenschutz verändert. Im Oktober 2017 beauftragte das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern die Albert Ziegler GmbH mit der Produktion von 41 Schlauchwagen für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Diese Vereinbarung wurde allerdings in beidseitigem Einvernehmen aufgelöst, da kein gemeinsames Verständnis für eine Serienfreigabe der Fahrzeuge gefunden werden konnte. Der Bund plant jedoch, die Beschaffung von Schlauchwagen für den Katastrophenschutz zeitnah erneut auszuschreiben. Feuerwehr-Magazin berichtet.
Die zentrale Beschaffung sowie die Entwicklung und Ausrüstung der Einsatzfahrzeuge obliegt dem BBK. Insgesamt umfasst das Ausstattungskonzept des ergänzenden Katastrophenschutzes 5.421 Einsatzfahrzeuge, die speziell für verschiedene Notlagen eingeplant sind. Diese Maßnahme ist ein Teil eines umfassenden Konzepts, das darauf abzielt, den Katastrophenschutz der Länder insbesondere bei Großschadenslagen zu unterstützen, wie BBK erklärt.
