Im Landkreis Cuxhaven liegt die Verantwortung für die Lebensmittelüberwachung beim Fachbereich Veterinärwesen, der zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittelrechts zahlreiche Kontrollen durchführt. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 1.400 Plankontrollen sowie zahlreiche anlassbezogene Kontrollen veranlasst. Zu den aktuellen Mitarbeitern zählen sechs Lebensmittelkontrolleure und vier Tierärzte, die eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung der Lebensmittelqualität spielen.
Die Kontrollen sind nicht nur auf gastronomische Betriebe wie Restaurants und Imbisse beschränkt, sondern umfassen alle Betriebe, die unter das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) sowie geltende EU-Verordnungen fallen. Diese Betriebe werden in regelmäßigen Abständen überprüft. Plankontrollen finden in der Regel alle zwei Jahre statt, wobei Betriebe, die leicht verderbliche Lebensmittel anbieten, sogar nach anderthalb Jahren Kontrollbesuche erwarten müssen. Jegliche Mängel können zu häufigeren und intensiveren Kontrollen führen.
Risikoorientierte Überwachung und Maßnahmen bei Verstößen
Die Kontrollen erfolgen dabei meist unangekündigt. Während eines Kontrollbesuchs werden Hygienevorgaben, bauliche Anforderungen und Eigenkontrollen überprüft. Anlassbezogene Kontrollen werden besonders häufig notwendig, wenn Bürgerbeschwerden vorliegen oder ein Verdacht auf Lebensmittelvergiftungen besteht. Bei Beanstandungen können verschiedene Maßnahmen ergriffen werden, darunter Nachkontrollen, Ordnungswidrigkeitsverfahren oder sogar die Schließung von Betrieben. Bei gravierenden Verstößen konnten in der Vergangenheit bereits mehrere Betriebe geschlossen werden.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind klar definiert. Verstöße können zu erheblichen finanziellen Folgen führen, mit Strafen bis zu 100.000 Euro. Die Kontrolleure sind bestrebt, sicherzustellen, dass festgestellte hygienische Mängel unverzüglich beseitigt werden. Bauliche Mängel müssen in Absprache behoben werden, während geringfügige Mängel oft direkt durch die Verantwortlichen abgestellt werden.
Die Rolle der zuständigen Behörde
Die zuständige Behörde für die Lebensmittelüberwachung im Landkreis ist das Veterinärwesen. Das Büro befindet sich in der Vincent-Lübeck-Straße 2 in Cuxhaven, wo Bürger und Betriebe bei Fragen oder Problemen Unterstützung finden können. Ansprechpartnerin für Lebensmittelkontrollen ist Frau Flessel, die ebenfalls die Kontaktmöglichkeiten für weitere Lebensmittelkontrolleure wie Herrn Garbrecht, Herrn Dr. Kohl, und andere bereitstellt.
Die Verantwortung für die Lebensmittelüberwachung in Deutschland ist im Allgemeinen Ländersache, wobei jährlich etwa 500.000 Betriebe kontrolliert werden. Die Organisation dieser Kontrollen geschieht in drei Stufen: vom zuständigen Ministerium über Regierungspräsidien bis hin zu den Ämtern für Lebensmittel- und Veterinärüberwachung, die vor Ort tätig sind. Diese mehrstufige Struktur gewährleistet eine umfassende und effektive Überwachung der Lebensmittelqualität, um die Gesundheit der Verbraucher zu schützen. Weitere Informationen zur Lebensmittelüberwachung sind auf der Internetseite des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) zu finden.
