Die Türkische Familie aus Bad Nenndorf bleibt vorerst in Deutschland. Dies wurde heute von der Direktorin des Gymnasiums Bad Nenndorf, Silke Seidel, sowie der Pressestelle des Landkreises für die Geschwister Imam, Mustafa und ihrer Schwester Güler bestätigt. Die Ausländerbehörde hat die Duldung der Familie verlängert, während die Entscheidung der Härtefallkommission weiterhin aussteht. Die Familie war nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei am 6. Februar 2023 geflohen und hat dort ihr Zuhause und viele Ersparnisse verloren. In Deutschland hat die Mutter, die in einem Bad Nenndorfer Gastronomiebetrieb arbeitet, bereits Schritt in Richtung Integration gemacht.
Der Verbleib der Familie ist allerdings noch unsicher. Am 28. Februar 2023 mobilisierten Schüler des Gymnasiums rund 700 Teilnehmer zu einer solidarischen Demonstration gegen die drohende Abschiebung der Kinder. Diese Initiative einte nicht nur die Schüler, sondern führte auch zur Sammlung von über 1000 Unterschriften, die als Petition zur Unterstützung an die Härtefallkommission übermittelt werden sollen. Das Innenministerium des Landes hat den Fall zur Kenntnis genommen, jedoch steht die endgültige Entscheidung vonseiten der Härtefallkommission noch aus. Diese Kommission könnte wesentliche Empfehlungen zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus besonderen humanitären Gründen abgeben.
Der Härtefallkommissionsprozess
In Deutschland existieren Härtefallkommissionen (HFK) in allen Bundesländern, die gemäß § 23a AufenthG tätig sind. Diese Kommissionen prüfen Fälle von Personen, die von Abschiebung bedroht sind. Die HFK setzt sich in der Regel aus Vertretern staatlicher und kirchlicher Stellen, Wohlfahrtsverbänden und häufig dem Landesflüchtlingsrat zusammen. Der Zugang zur HFK ist unterschiedlich geregelt; interessierte Personen können sich direkt oder über Organisationen an die Kommission wenden.
Das Verfahren variiert von Bundesland zu Bundesland, jedoch sind einige Grundprinzipien festgelegt. Die HFK untersucht, ob die Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis erfüllt sind, insbesondere die Integration der betroffenen Personen in die Gesellschaft. Wichtige Faktoren sind dabei Erwerbstätigkeit, Sprachkenntnisse, Bildungserfolge und soziale Bindungen, die den Grad der Integration widerspiegeln. Eine Empfehlung der HFK dient lediglich als Anhaltspunkt, da die Entscheidung letztlich im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums liegt.
In Bezug auf die Familie aus Bad Nenndorf wird die Petition, die die Unterschriften der Unterstützer umfasst, die Integration unterstreichen und in die Bewertung durch die Härtefallkommission einfließen. Es bleibt abzuwarten, wie die HFK das vorliegende Dossier bewerten wird, während die Familie weiterhin auf eine positive Entscheidung hofft.
Die Entwicklungen um die türkische Familie stellen einen kleinen, jedoch signifikanten Teil des größeren Themas der Flüchtlingsintegration und der humanitären Hilfe in Deutschland dar. Das Schicksal der Familie steht exemplarisch für die Herausforderungen, denen sich viele Zugewanderte gegenübersehen, während sie versuchen, ein neues Leben in einem fremden Land aufzubauen.
